Flaggen im Plenarsaal: Rheinland-Pfalz, Europa, Rheinland-Pfalz/4er Netzwerk

Mobilansicht der Flaggen im Plenarsaal: Rheinland-Pfalz, Europa, Rheinland-Pfalz/4er Netzwerk

©Landtag RLP / K. Schäfer

Internationale Zusammenarbeit des Landtags Rheinland-Pfalz

Ein wichtiges Anliegen des Landtags ist die grenzüberschreitende und europäische Zusammenarbeit auf der Ebene der Regionen und die Pflege von Kontakten und Partnerschaften mit Parlamenten europäischer und auch außereuropäischer politischer Regionen. Ziel ist die Verwirklichung des gemeinsamen Europas in einem Europa der Regionen.

Europäische Zusammenarbeit

Kongress der Gemeinden und Regionen Europas beim Europarat (KGRE)

Der KGRE ist die institutionelle Vertretung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der 47 Mitgliedstaaten des Europarates. Er verfolgt die gleichen vornehmlichen Ziele des Europarates: Den Schutz der Menschenrechte, das Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung der Demokratie.

Europäische Zusammenarbeit

Ausschuss der Regionen bei der Europäischen Union (AdR)

Der Ausschuss der Regionen (AdR) ist die regionale Kammer der EU. Er wurde 1994 mit dem Vertrag über die Europäische Union (Vertrag von Maastricht) gegründet. Der Ausschuss der Regionen ist ein beratendes Organ, das aus Mandatsträgern der regionalen und kommunalen Gebietskörperschaften Europas besteht. Er gewährleistet, dass die Regionen und Kommunen der EU-Mitgliedsländer ihren Standpunkt zur Politik der Europäischen Union einbringen können und regionale und lokale Identitäten und Vorrechte respektiert werden.

Interregionale Zusammenarbeit

Oberrheinrat

Der Oberrheinrat arbeitet seit 1998 mit gewählten Regional- und Kommunalpolitikern aus der Süd- und Südwestpfalz, dem Elsass, Baden und der Nordwestschweiz.

Interregionale Zusammenarbeit

Interregionaler Parlamentarierrat (IPR)

Der Interregionale Parlamentarierrat wurde am 16. Februar 1986 gegründet. Ihm gehören Parlamentarier der Mitgliedsregionen Rheinland-Pfalz, Saarland, Lothringen, Luxemburg und Wallonien an. Seine Aufgabe ist es, die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rolle der Großregion Saarland-Lothringen-Luxemburg-Rheinland Pfalz-Wallonien durch eine enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu fördern und zur Entwicklung von Perspektiven der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beizutragen.

Partnerschaften

Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/4er Netzwerk e.V.

Der Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/4er Netzwerk entstand aus zwei Partnerschaftsverbänden: Rheinland-Pfalz/Burgund und Rheinland-Pfalz/Oppeln/Mittelböhmen. 2018 fusionierten die zwei Verbände unter dem neuen Namen Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/4er Netzwerk e.V.. Präsident des Verbandes ist Hendrik Hering, Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz.

Partnerschaften

4er Netzwerk der Regionalpartner

Am 21. Mai 2003 unterzeichneten Landtag und Landesregierung von Rheinland-Pfalz mit den Partnern Burgund, Oppeln und Mittelböhmen eine gemeinsame Erklärung zur Weiterentwicklung ihrer bislang zweiseitigen Partnerschaften zu einem Vierernetzwerk der Regionalpartner.

Partnerschaften

Region Burgund-Franche-Comté

Die älteste Partnerschaft verbindet Rheinland-Pfalz mit der Region Burgund. Auf Regierungsebene arbeitet sie seit 1962, viele kommunalen Partnerschaften und der Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/Burgund bereits seit der zweiten Hälfte der 50er Jahre. Landtag und Regionalrat (Conseil Régional) haben eine offizielle Partnerschaft seit 1987.

Partnerschaften

Region Mittelböhmen

Im Februar 2002 wurde eine Vereinbarung mit dem burgundischen Regionalrat und mit der Region Mittelböhmen in der Tschechischen Republik über eine Einbeziehung des Landtags Rheinland-Pfalz in die Zusammenarbeit zwischen Zentralböhmen und Burgund getroffen.

Partnerschaften

Region Oppeln

Die Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz mit der polnischen Wojwodschaft Oppeln wurde in den letzten Jahren vertieft. Sie wurde durch eine Partnerschaftserklärung von Landtag und Landesregierung mit den polnischen Partnern im September 2001 auf eine neue und breitere Grundlage gestellt.

Partnerschaften

Bundesland Salzburg (Österreich)

Seit Mitte der 60er Jahre unterhält der Landtag regelmäßige Kontakte zum Landtag des österreichischen Bundeslandes Salzburg. Beide Parlamente pflegen einen Erfahrungs- und Gedankenaustausch, in der Regel auf der Basis gegenseitiger Besuche von Delegationen.

Partnerschaften

Ruanda

Seit 1982 unterhält das Land Rheinland-Pfalz eine Partnerschaft mit der Republik Ruanda. In jüngster Zeit wurde diese Zusammenarbeit auch auf den Bereich der Parlamente ausgeweitet. So besuchte Ende 2000 erstmals eine Delegation des Landtags die Republik Ruanda.

Partnerschaften

South Carolina

Seit 1997 gibt es eine Partnerschaftsvereinbarung zwischen dem Landtag und der gesetzgebenden Versammlung des Staates South Carolina. Diese Partnerschaft ergänzt die Zusammenarbeit der Regierungen von South Carolina und Rheinland-Pfalz, die seit 1995 besteht.