Im Fokus!

Im Fokus! beleuchtet größere und komplexere Themenbereiche und bereitet diese wissenschaftlich auf. Im Fokus! erscheint zu ausgewählten Themen. Die rechtliche Bewertung von Hasskommentaren im Internet, die Chancen und Risiken von mehr direkter Demokratie und das Autowaschverbot an Sonntagen waren zum Beispiel Gegenstand bisheriger Ausgaben. Daneben widmete sich Im Fokus! verschiedenen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und der Landesverfassungsgerichte.

Interesse? Newsletter hier abonnieren.

Titel und Download	Datum
Im Fokus! 18/13 - Redezeiten fraktionsloser Abgeordneter – Änderung der Geschäftsordnung	13.03.2024
Im Fokus! 18/12 - Gesellschaftlicher Zusammenhalt in Zeiten der Vereinzelung – Einsamkeit als politisches Handlungsfeld	04.03.2024
Im Fokus! 18/11 - Ausschluss der Partei Die Heimat (vormals NPD) von der Parteienfinanzierung – Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 23. Januar 2024	06.02.2024

Titel und Download	Datum
Im Fokus! 18/10 - BGH definiert Maßstäbe, nach denen die politische Betätigung von Richterinnen und Richtern die „Versetzung im Interesse der Rechtspflege“ (§ 31 DRiG) rechtfertigen kann (PDF)	21.11.2023
Im Fokus! 18-9 - Kein Recht auf Vertretung einer Fraktion in PKK - Entscheidung des Verfassungsgericht des Landes Brandenburg (PDF)	24.10.2023
Im Fokus! 18-8 - Bericht zur Veranstaltung #weitergedenken. Kreative Formate in Gedenkarbeit und Demokratiebildung (PDF)	16.06.2023
Im Fokus! 18-7 - Handlungsbedarf bei heimlichen Überwachungsmaßnahmen in den Polizeigesetzen – Entscheidung des BVerfG vom 9. Dezember 2022 zum SOG MV (PDF)	14.04.2023
Im Fokus 18-6 - Die EU-Ratspräsidentschaft – Der schwedische Vorsitz im ersten Halbjahr 2023 (PDF)	17.03.2023
Im Fokus 18-5 - Formelle und materielle Maßgaben der Parteienfinanzierung – Entscheidung des BVerfG vom 24. Januar 2023 (PDF)	25.01.2023

Titel und Download	Datum
Im Fokus! 18-4 - Beleidigende Äußerungen über Politikerinnen und Politikern in sozialen Netzwerken – zur Gewichtung der Meinungsfreiheit und Abwägung mit den Persönlichkeitsrechten von Politikerinnen und Politikern (PDF)	22.12.2022
Im Fokus! 18-3 - Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz für die 18. Wahlperiode (PDF)	16.02.2022

Titel und Download	Datum
Im Fokus! 18-2 - Untersuchungsausschuss (PDF)	28.09.2021
Im Fokus! 18-1 - Vorläufige Geschäftsordnung des Landtags für die 18. Wahlperiode (PDF)	20.05.2021
Im Fokus! 17-24 - Neue Regelungen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie (PDF)	04.05.2021

Titel und Download	Datum
Im Fokus! 17-23 - Wie kontrolliert das Parlament die Regierung? Das Fragerecht der Abgeordneten als ein zentrales Instrument (PDF)	10.07.2020
Im Fokus! 17-22 - Die Corona-Verordnungen in den Bundesländern - Ein aktueller Überblick über die Rechtsprechung auf Bundes- und Landesebene (Stand: 30. April 2020) (PDF)	07.05.2020

Titel und Download	Datum
Im Fokus! 17-21 - Die Befragung der Ministerpräsidentin durch den Landtag Parlament und Regierung verständigen sich auf ein neues Frageformat (PDF)	03.12.2019
Im Fokus! 17-20 - Wer für was in der EU zuständig ist – das Subsidiaritätsprinzip und die Mitwirkung der Regionen (PDF)	16.09.2019
WID-Im Fokus 17-19 - Es gilt das gesprochene Wort oder: Wie bedeutend Sprache im Parlament ist (PDF)	22.05.2019
WID-Im Fokus 17-18 - Staatsgerichtshof Niedersachsen: Änderung der Besetzung des Rats der "Stiftung niedersächsischer Gedenkstätten" verletzt Fraktion der AfD nicht in verfassungsmäßigen Rechten (PDF)	22.02.2019

Titel und Download	Datum
WID-Im Fokus 17-17 - Organspende: Die Widerspruchslösung und weitere rechtliche, medizinische und ethische Fragen (PDF)	11.12.2018
WID-Im Fokus 17-16 - Eine Online-Umfrage zur Zeitumstellung oder: (neue) Wege für eine bessere Gesetzgebung (PDF)	12.09.2018
WID-Im Fokus 17-15 - Der parlamentarische Ordnungsruf und das Rederecht des Abgeordneten (PDF)	11.04.2018
WID-Im Fokus 17-14 - Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die Arbeit der Fraktionen und der Abgeordneten (PDF)	05.04.2018
WID-Im Fokus 17-13 - Autowaschverbot am Sonntag (PDF)	20.03.2018
WID-Im Fokus 17-12 - Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz: Zusammensetzung der Landtagsausschüsse ist verfassungsgemäß (PDF)	07.02.2018

Titel und Download	Datum
WID-Im Fokus 17-11 - Bundesverfassungsgericht stärkt Frage- und Informationsrecht des Deutschen Bundestages (PDF)	21.12.2017
WID-Im Fokus 17-10 - Hamburgisches Verfassungsgericht: Die repräsentative Demokratie geht vor (PDF)	19.12.2017
WID-Im Fokus 17-9 - Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz: Kein Informationszugang bei anonymer Antragstellung (PDF)	07.11.2017
WID-Im Fokus 17-8 - Bundesverfassungsgericht: Wahlprüfungsbeschwerde gegen Bundestagswahl 2013 erfolglos (PDF)	20.10.2017
WID-Im Fokus 17-7 - Online-Petitionsplattformen - Das Petitionsrecht im digitalen Zeitalter (PDF)	12.06.2017
WID-Im Fokus 17-6 - Geschäftsordnung des Landtags (PDF)	29.05.2017
WID-Im Fokus 17-5 - Alle Macht dem Volke?! - Chancen und Risiken von mehr direkter Demokratie - (PDF)	06.04.2017
WID-Im Fokus 17-4 - Weißbuch zur Zukunft Europas (PDF)	23.03.2017
WID-Im Fokus 17-3 - Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz erklärt Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 und Landesfinanzierungsfondsgesetz teilweise für verfassungswidrig (PDF)	23.02.2017
WID-Im Fokus 17-2 - "Fake News" und "Social Bots" - Gefahr für die Demokratie? - (PDF)	13.02.2017
WID-Im Fokus 17-1 - Hasskommentare im Internet (PDF)	08.02.2017