Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags e. V.

Zielsetzung

Mit dieser Vereinigung versuchen die ehemaligen Abgeordneten mit ihrer Erfahrung der parlamentarischen Demokratie in Rheinland-Pfalz zu dienen und zugleich die Entwicklung der parlamentarischen Arbeit auf Bundesebene zu unterstützen. Zudem haben es sich die ehemaligen Mitglieder des Landtags zur Aufgabe gemacht, Gemeinsamkeiten untereinander zu pflegen und ihre sozialen Interessen zu vertreten.

Seit dem Bestehen der Vereinigung herrscht eine lebendige Verbindung zwischen den ehemaligen und den aktiven Abgeordneten des Landtags. Doch die Vereinigung beschränkt sich nicht nur auf Rheinland-Pfalz, sondern geht dem Gedanken- und Erfahrungsaustausch länderübergreifend. Nach diesem Ziel trifft die Vereinigung mit Mitgliedern anderer Landesparlamente, dem Bundestag und dem Europäischen Parlament zusammen.

Hans Schweitzer (MdL von 1967 bis 1987) erklärte den Zweck der neuen Vereinigung bei der Gründung:
»Vorab, was wir nicht wollen: Wir wollen kein Pseudo- oder Nebenparlament hier gründen; wir wollen aber auch kein Rentnerverein zur Durchsetzung politischer Ziele sein. Wir wollen schlicht und einfach für mehr Informationen, was die Parlamentsarbeit anbelangt, sorgen, und wir wollen mehr Kontakte zwischen den ehemaligen Abgeordneten und zwischen Parlament, Fraktionen und den einzelnen Mitgliedern unserer Vereinigung schaffen.«

Vorschläge oder Konzepte zur Umsetzung dieser Ziele werden auf der Mitgliederversammlung diskutiert und beschlossen.

Gründung und Geschichte der Vereinigung

Am 1. Juni 1988 wurde die Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz von 77 ehemaligen Abgeordneten im Plenarsaal des Deutschhauses gegründet. Sie kamen mit der festen Überzeugung zusammen, dass das Ende ihres Mandats nicht das Ende ihres politischen Denkens und Arbeitens bedeuten sollte.

Am Anfang der Gründung der Vereinigung stand der Wunsch, sowohl den Kontakt der ehemaligen Abgeordneten untereinander als auch den zu den aktiven Abgeordneten zu wahren.

»…denn für viele ist es geradezu ein Schock gewesen, dass man auf einmal wie abgeschnitten politisch in der Landschaft gestanden hat. Ich meine das haben sicherlich diejenigen nicht verdient, die im Dienste dieses Parlaments und im Dienste dieses Landes einen großen Teil ihrer Schaffenskraft eingesetzt haben«, begründete der Landtagspräsident Dr. Heinz-Peter Volkert das gemeinsame Vorhaben. Er stellte zudem fest, dass die Vereinigung einerseits eine Bereicherung für die Ehemaligen darstelle, andererseits aber auch für die aktiven Abgeordneten, die von der Erfahrung und der Bürgernähe der früheren Mandatsträger profitieren könnten.

Ebenso begrüßte der damalige Landtagsvizepräsident Hans Schweitzer alle Anwesenden und informierte sie über bisherige Vorstellungen bezüglich der Vereinigung. Er hatte sich in der vorigen Legislaturperiode intensiv mit dem Thema befasst und kündigte an, dass mit der Selbstorganisation der Vereinigung viel Arbeit auf die Mitglieder zukomme—besonders auf den Vorstand, dessen Aufgabe es sei, ein genaues Konzept auszuarbeiten.

Bei der Planung des Vorhabens orientierte sich Hans Schweitzer am Beispiel Nordrhein-Westfalens, an dessen Satzung die rheinland-pfälzische Satzung anlehnt, in dem die drei Grundsätze der Vereinigung festgeschrieben sind. Bei deren Ausgestaltung hat der Vorstand jedoch Freiraum: Vorstellbar sind beispielsweise Besuche anderer Landtage, Veranstaltungen mit Fraktionen sowie überparteiliche Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz, die die Vereinigung organisiert.

Abschließend forderte er seine Kollegen auf: »Lasst uns in die Hände spucken und das Werk beginnen!«

Der Beschlussfassung über die Satzung der Vereinigung folgte die Wahl des ersten Vorstandes. Hans Schweitzer übernahm den Vorsitz, Susanne Hermans die Stellvertretung und Dr. Werner Danz wurde Schatzmeister. Bei der Gründung traten 77 ehemalige Abgeordnete in den Verein ein. Seitdem hat sich die Mitgliedschaft verdoppelt.

Leider konnte Hans Schweitzer nur kurze Zeit mitwirken. Allzu früh starb er August 1988. In seiner Nachfolge übernahm in November 1988 Karl Thorwirth, der langjährige frühere Geschäftsführer und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion den Vorsitz und prägte in seiner ebenso umtriebigen Art die Tätigkeit der Vereinigung. Schon in den ersten Jahren entwickelten sich im Wesentlichen die Veranstaltungsformen, die bis heute die Aktivitäten prägen. Immer noch interessieren sich ehemalige Abgeordnete für gesellschaftliche und politische Fragen, bleiben an aktuellen Entwicklungen in Rheinland-Pfalz interessiert und wollen sich mit diesen auseinandersetzen. Dem dienen die regelmäßigen Besuche verschiedenster Institutionen, Einrichtungen und Unternehmen im Land – in der Regel bei den eintägigen Begegnungen im Frühjahr.

Eine politische Informationsreise in den Sommermonaten hat die Mitglieder der Vereinigung in den Jahren seit 1988 zu den unterschiedlichsten Zielen geführt. Dabei standen sowohl Besuche in anderen Bundesländern als auch vor allem in den europäischen Partnerregionen des Landes auf dem Programm. Die regelmäßigen Mitgliederversammlungen in Mainz dienten und diesen dem Austausch auch mit den aktiven Abgeordneten und den Mitgliedern des Landtagspräsidiums. Außerdem gehören seit einigen Jahren dazu auch Vorträge von Wissenschaftlern und anderen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens.

Der Vorstand der Vereinigung ist immer um ein attraktives Jahresprogramm bemüht, das für viele Altparlamentarierinnen und Altparlamentarier von Interesse ist. „Unser Verein will über die früheren Fraktionsgrenzen hinweg zusammenführen und die Kontakte pflegen. Und das gelingt uns auch.“, sagt der aktuelle Präsident Alfred Beth.

Über die Arbeit und die Tätigkeit der Vereinigung unter den Präsidenten Hans Schweitzer, Karl Thorwirth, Rudi Geil Heinz Schwarz und Theo Magin, beide heute Ehrenpräsidenten informiert das Jubiläumsheft „25 Jahre Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz 1988 bis 2013“. Einen Download-Link zur Broschüre finden Sie in der rechten Spalte unter "Weitere Informationen".